Page 44 - interAktiv 1/2022
P. 44
Geodaten bei den Ländern liegt, die sie
teilweise auf die Kommunen übertragen.
Die Gesetzgebung der Länder bestimmt
letztendlich, in welcher Weise Geodaten
bereitgestellt werden. Zum Beispiel gilt
in Nordrhein-Westfalen das GeoZG-NRW
und in Bremen das BremGeoZG. Eine
Gesamtübersicht über die Geodaten-
zugangsgesetze der einzelnen Bundes-
länder finden Sie hier:
https://www.bmuv.de/
themen/bildung-beteiligung/
umweltinformation/umwelt
informationsgesetz/ueber-
sicht-der-geodatenzugangsge-
setze-der-bundeslaender
Offene Geodaten Frei zugänglich
in Deutschland In Deutschland stellen einige Bundes-
länder, teilweise auch Stadtverwaltun-
gen, frei und offen zugänglich Geodaten
bereit, deren Verfügbarkeit jedoch sehr
Digitale Geodaten sind mehr als nur singuläre Objektinfor- heterogen ist. Folgende Bundesländer
mationen, die sich an einer bestimmten Position im Raum bieten Geodaten bereits sehr umfang-
befinden. Sie liefern, insbesondere im Zusammenspiel, wichtige reich an: Berlin, Brandenburg, Hamburg,
Nordrhein-Westfalen, Sachsen und
Informationen, beispielsweise zur Stadtplanung, zum Umwelt- Thüringen. Anfang des Jahres zog das
schutz oder zur Demografie. Aus diesem Grund bietet ihre Bundesland Hessen nach und macht
Nutzung für Verkehrsprojekte viel Potenzial. Doch der Zugang zu Luftbilder, Geländekarten und viele
offenen Geodaten ist je nach Bundesland ganz unterschiedlich. weitere Geobasisdaten nun frei zugäng-
Dieser Artikel gibt Ihnen einen Überblick über die Möglich- lich und verwertbar. Das bedeutet, dass
keiten zur Beschaffung von Geodaten in Deutschland. sich diese ohne Antrag oder Rückfrage
frei aus der Webpräsenz des jeweiligen
Rolf Milde, Wahid Fazelly Geoportals herunterladen lassen. Über
die Lizenzbestimmungen gemäß
Datenlizenz Deutschland – Namens-
>> Zunächst ein kurzer Exkurs zum zur Verfügung zu stellen. nennung – Version 2.0 (DL-DE➔BY-2.0) ist
geltenden Recht. Geo-Grunddaten sind (2) Geodaten und Metadaten sind über geregelt, dass die bereitgestellten Daten
hoheitliche Daten und damit in staat- Geodatendienste für die kommerzielle für kommerzielle und nicht kommer-
licher Hand. Die Vorgaben zum Umgang und nicht kommerzielle Nutzung geld- zielle Nutzungen freigegeben sind.
mit Geodaten kommen von der EU. Die leistungsfrei zur Verfügung zu stellen, Es ist lediglich erforderlich, bei allen
INSPIRE-Richtlinie (Infrastructure for soweit durch besondere Rechtsvorschrift Veröffentlichungen die Datenquelle
Spatial Information in the European nichts anderes bestimmt ist oder vertrag- anzugeben.
Community) legt allgemein fest, dass liche oder gesetzliche Rechte Dritter dem
allen Bürgern ein freier Zugang zu nicht entgegenstehen. Geodatenhaltende Sinkende Hemmschwelle
Geodaten zu gewähren ist, definiert aber Stellen des Bundes stellen einander Für die Nutzung der Geobasisdaten
keine detaillierten Vorgaben hierzu. ihre Geodaten und Geodatendienste, für Verkehrsprojekte stellte die vor
einschließlich zugehöriger Metadaten, September 2019 fällige Gebühr das
Rechtlicher Rahmen geldleistungsfrei zur Verfügung, soweit geringere Problem dar, denn im Sinne
Die bundesdeutsche Rechtsprechung deren Nutzung zur Wahrnehmung des § 11 GeoZG war es hier zumindest
präzisiert die europäische Vorgabe öffentlicher Aufgaben erfolgt.“ teilweise Praxis, dass die Gebühren
in § 11 des Geodatenzugangsgesetzes dann entfielen, wenn die Geodaten zur
(GeoZG): „(1) Geodaten und Geodaten- Ländersache Erfüllung eines Auftrags einer staat-
dienste, einschließlich zugehöriger Bekanntlich gehört das Vermessungs- lichen Behörde benötigt wurden, was
Metadaten, sind vorbehaltlich der Vor- wesen in Deutschland zu den Aufgaben bei Verkehrsprojekten meist der Fall ist.
schrift des § 12 Absatz 1 und 2 öffentlich der Länder, sodass die Verwaltung der Der größere Vorteil der Bereitstellung
44 interAktiv 1/2022 Aus der Branche